Allgemeine Geschäftsbedingungen EDESIGN Werbeagentur

§1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EDESIGN Werbeagentur, Marcus Eberlei (nachstehend „EDESIGN“ genannt) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
  2. Alle Vereinbarungen, die zwischen EDESIGN und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrags getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
  3. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.

§2 Vertragsschluss

  1. Ist der Auftrag des Kunden als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses Angebot innerhalb von 2 Wochen mittels schriftlicher Auftragsbestätigung annehmen.
  2. Angebote unsererseits sind freibleibend.

§ 3 Vertragsgegenstand

  1. EDESIGN erbringt, aufgrund des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages, Leistungen mit unterschiedlichen Leistungsumfang im Bereich Social Media Marketing, Erstellung von Webpräsentationen, thematischer Netzwerke und Printdatenerstellung, zur Steigerung des Bekanntheitsgrades und Informationsverteilung.
  2. Der Leistungsumfang, wird auf den Bedarf des Kunden abgestimmt und individuell vertraglich geregelt.
  3. Die Erreichbarkeit und der volle Umfang der Leistung von Drittanbietern oder die Fortführung von Leistungen des Drittanbieters, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestanden, sind nicht Bestandteil der vertraglich geschuldeten Leistung von EDESIGN. EDESIGN übernimmt hierfür auch keine Garantie.
  4. Die Ausführung des Auftrags durch EDESIGN erfolgt erst nach Erhalt aller erforderlichen Informationen und Daten.
  5. EDESIGN ist berechtigt, Dritte mit der der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Verpflichtungen zu beauftragen.
  6. Schulungen müssen 24 Stunden vor Beginn abgesagt werden. Bei Nichteinhalten dieser Frist werden 50 % des vereinbarten Honorars fällig.

§ 4 Leistung von Drittanbietern

  1. Muss EDESIGN zur Erfüllung des Auftrags des Kunden, Verträge mit Drittanbietern (z.B. sozialen Netzwerken oder Anbietern von Webspace) abschließen, dann erfolgt dies ausschließlich im Namen und in Stellvertretung des Auftraggebers.
  2. EDESIGN erstellt eine Liste der zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen und legt sie dem Auftraggeber zur Genehmigung vor. EDESIGN ist berechtigt, diese Leistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, EDESIGN hierzu Vollmacht zu erteilen.
  3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von EDESIGN abgeschlossen werden, sind EDESIGN die damit verbundenen Kosten vom Auftraggeber zu erstatten.

§5 Social Media Kanäle

  1. Öffentliche Meinung: Aktivitäten auf Sozialen Medien werden von Usern nicht immer positiv bewertet. EDESIGN übernimmt keine Garantie für eine positive Resonanz auf Profile in den Sozialen Meiden bzw. auf einzelne Beiträge.
  2. Inhaltliche Verantwortung: Wenn keine Freigabe der einzelnen Beiträge durch den Kunden stattfindet: EDESIGN bemüht sich, im Interesse des Kunden relevante und hochwertige Beiträge zu posten bzw. zu teilen. Die inhaltliche Verantwortung bleibt jedoch beim Kunden.
  3. Werbe- und Anzeigerichtlinien: Wird EDESIGN mit Werbemaßnahmen (z.B. Schaltung von Anzeigen, Erstellung und Abwicklung eines Gewinnspiel etc.) beauftragt, obliegt die rechtliche Verantwortung dem Kunden.

§ 6 Mitwirkung des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, EDESIGN alle Unterlagen, die zur Erfüllung des Auftrags gemäß der Konzeption nötig sind, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Filme, Musikstücke etc.
  2. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Unterlagen und das Material, die er EDESIGN zur Verfügung stellt, nicht mit Rechten Dritter belastet sind. Der Auftraggeber hat EDESIGN von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren. Die Freistellungsverpflichtung entfällt, soweit der Auftraggeber den Nachweis erbringt, dass ihn kein Verschulden trifft.
  3. Der Auftraggeber übergibt die Unterlagen in der Form, die mit EDESIGN abgesprochen ist. Fehlen konkrete Absprachen, stellt der Auftraggeber die Unterlagen sowohl in gedruckter Form als auch elektronisch in einem üblichen Speicherformat zur Verfügung.

§ 7 Vergütung

  1. Die vereinbarten Preise sind Nettopreise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in den Preisen eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Ist eine Pauschalvergütung vereinbart, kann EDESIGN für Mehrleistungen, die aufgrund von Änderungswünschen des Auftraggebers oder durch unvorhergesehene und nicht von EDESIGN zu vertretende Umstände notwendig werden, eine zusätzliche Vergütung beanspruchen. Diese Vergütung ist nach den aufgewendeten Stunden zu berechnen. Auslagen, die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind, werden vom Auftraggeber nach Vorlage der Rechnungen durch EDESIGN ersetzt.
  2. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
  3. Sofern sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung von EDESIGN nichts anderes ergibt, ist die vereinbarte Vergütung netto (ohne Abzug) innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.
  4. Bei einmalig zu erfüllenden Aufträgen erfolgt die Rechnungstellung nach Abnahme. Bei Aufträgen für die durch EDESIGN Leistungen über einen längeren Zeitraum von mehreren Monaten erbracht werden, vereinbaren die Parteien monatliche oder pro Quartal zu leistende/ nach Arbeitsfortschritt angemessene Abschlagszahlungen.
  5. Wird ein Dienstvertrag, befristet abgeschlossen, also für einen bestimmten Zeitraum, für ein bestimmtes Arbeitsvolumen oder bis zum Abschluss einer bestimmten Arbeit, so endet der Vertrag mit dieser Frist. Eine vorherige Kündigung ist nicht möglich. Kündigt der Auftraggeber trotzdem, so ist der Auftragnehmer berechtigt, das volle Honorar bis zum Ablauf der Frist in Rechnung zu stellen
  6. Kündigt der Auftraggeber den Vertrag, so ist der Auftraggeber laut § 649 des Bürgerlichen Gesetzbuches berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen, abzüglich eingesparter Materialkosten und Spesen.
  7. Telefonische und schriftliche Beratungen und dessen Umsetzung sind kostenpflichtige Leistungen und werden als solche abgerechnet.

§ 8 Haftung

  1. EDESIGN haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
  2. EDESIGN haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; auch in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
  3. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.
  4. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
  5. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
  6. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab der Abnahme.
  7. EDESIGN haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber vorgegebenen Sachaussagen über seine Produkte, seine Leistungen oder sein Unternehmen. Mit der Freigabe der Webseiten übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit der Texte und Bilder. EDESIGN ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen. EDESIGN übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die angebotenen Dienstleistungen oder evtl. Markenrechtsverletzungen durch die Kunden-URL entstehen. Entsprechendes gilt für die vom Kunden vorgenommenen Erstellungs- und Optimierungsmaßnahmen aufgrund der Empfehlungen von EDESIGN. EDESIGN haftet für die Zulässigkeit und Rechtsbeständigkeit der Domain/ Webpräsenz nur, wenn EDESIGN sich dazu ausdrücklich verpflichtet hat und die Beschaffung und Anmeldung der Domain wesentlicher Vertragsinhalt ist.
  8. EDESIGN erstellt die Leistung nach dem gegenwärtigen Stand der Technik. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haftet EDESIGN nicht dafür, dass die Webseite auch auf älteren Browsern einwandfrei funktioniert.

§ 9 Gesamthaftung

  1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 7 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
  2. Die Begrenzung nach Abs. (1) gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
  3. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber EDESIGN ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Nutzungsrechte

  1. EDESIGN räumt dem Auftraggeber das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) ein.
  2. Andere Nutzungen, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Webseite/ Webauftritten oder von Teilen daraus (mit Ausnahme der vom Auftraggeber selbst zur Verfügung gestellten Werke) in gedruckter Form oder auf anderen Webseiten, die nicht von EDESIGN gestaltet wurden, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von EDESIGN und sind zusätzlich zu vergüten.
  3. EDESIGN ist berechtigt, seine Urheberbezeichnung auf der Webseite anzubringen. EDESIGN hat das Recht, auf seine Mitwirkung an der Erstellung hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link zu seiner eigenen Webseite.
  4. Änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Webseite, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen sowie technische Veränderungen, dürfen vom Auftraggeber oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung von EDESIGN vorgenommen werden. Die Änderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Webseite bedarf dagegen der Zustimmung von EDESIGN.
  5. Das Nutzungsrecht geht auf den Auftraggeber erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über.

§ 11 Herausgabe von Daten

  1. EDESIGN übergibt dem Auftraggeber alle Daten, die dieser benötigt, um die Webseite zu aktualisieren und die Inhalte zu bearbeiten. Das Datenformat und die Art der Datenträger bestimmen die Parteien einvernehmlich. Wird keine Bestimmung getroffen, kann EDESIGN ein geeignetes Datenformat und einen geeigneten Datenträger wählen.
  2. Hat EDESIGN dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von EDESIGN verändert werden.
  3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

§ 12 Sonstiges

  1. EDESIGN speichert die Kundendaten ausschließlich für Vertrags- und Verwaltungszwecke.
  2. Beide Vertragsparteien verpflichten sich, als vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Auftrages bekannt werden, vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung wirkt auch über das Ende der Vertragsbeziehung hinaus.

§ 13 Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

14 Gerichtstand

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz von EDESIGN Gerichtsstand; EDESIGN ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
  3. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Geschäftssitz von EDESIGN als Gerichtsstand vereinbart.
  4. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt ist der Geschäftssitz von EDESIGN Erfüllungsort.

 

Stand Januar 2019